Digitale Rechtsmobilisierung. Eine Provokation für die Sozialverwaltung?

Das Projekt

Das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geförderte Forschungsprojekt ist im Fördernetzwerk interdisziplinäre Sozialpolitikforschung verortet und findet in Kooperation mit dem Soziologischen Forschungsinstitut Göttingen (SOFI) e.V. statt. Unter dem Titel „Digitale Rechtsmobilisierung. Eine Provokation für die Selbstverwaltung?" untersucht das Projekt die  Veränderungen in den sozialpolitischen Akteurskonstellationen sowie die sich verändernden Zugansmöglichkeiten zum Rechtssystem, die durch digitale Angebote der Rechtsmobilisierung entstehen.

Kommende Veranstaltungen

Chancen und Risiken der Digitalisierung/digitalen Rechtsmobilisierung im Sozialrecht? – Abschlusstagung des BMAS Forschungsprojekts „Digitale Rechtsmobilisierung im Sozialrecht“
Programm und Anmeldung: Hier.
Datum: Donnerstag, 30.09.2021, 13.30-17.00 Uhr

"Das Sozialrecht: Machtressource für sozial Benachteiligte?"  - Abschlussveranstaltung des Lehrforschungsprojekts "Sozialrecht – Machtressource der Schwachen?"
Programm und Anmeldung: Hier.
Datum: Donnerstag, 02.09.2021, 14.00-16.30 Uhr

Hintergrund

Legal Technologies und neue Möglichkeiten der digitalen Rechtsmobilisierung verändern das Sozialrecht. Durch wenige ‚‘Klicks‘ ist der Zugang zu rechtlichen Informationen, aber auch zu unmittelbarer Rechtsberatung und -durchsetzung möglich. Das erzeugt für BürgerInnen niedrigschwellige Zugänge, um rechtliche Ansprüche zu identifizieren und – unter Umständen – auch durchzusetzen. Auch die Akteursstruktur im Bereich der Sozialrechtsberatung verändert sich durch die Entwicklungen der digitalen Rechtsmobilisierung – neue Akteure drängen auf den Markt und etablierte Akteure reagieren. Markante Beispiele dieses Wandels finden sich in der Welt der Kanzleien, z.B. „Rightmart“, die sich selbst mit 20.000 Mandantinnen und Mandanten (https://rightmart.de/sozialrecht) zur größten sozialrechtlichen Anwaltskanzlei Deutschlands erklärt. Auch in anderen Sektoren des Sozialrechts entstehen neue digitale Angebote zur Rechtsberatung und -durchsetzung, z.B. im Bereich der Pflege und Altersversorgung.

Ziel und Vorgehen

Vor diesem Hintergrund zielt das Projekt auf ein besseres Verständnis der Herausforderungen dieser neuen Angebote digitaler Rechtsdienstleister für sozialpolitisches und sozialrechtliches Handeln. Im Zentrum steht dabei die Sozialverwaltung und ihre Interaktion mit den Legal-Tech-Rechtsdienstleistern, die ganz maßgeblich auf den Zugang der BürgerInnen zum Rechts- und Sozialstaat Einfluss nimmt. Die Untersuchung erstellt erstens einen Überblick über die Landschaft der „Legal-Tech-Kanzleien“ sowie deren sozialpolitische Leitbilder und Strategien gegenüber der Verwaltung. Zweitens werden auf Grundlage von Interviews und Gruppendiskussionen Auswirkungen auf organisationale und normative Rahmenbedingungen der Arbeit in Verbänden und in der Sozialverwaltung untersucht, insbesondere im Bereich der Jobcenter, der Pflegekassen und der Rentenversicherung.

Publikationen

Schillen, Philip / Apitzsch, Birgit / Rehder, Britta / Vogel, Berthold (2021): Zivilgesellschaftliche Beratung und digitale Rechtsdienstleistungen – alte und neue Anwälte schwacher Interessen? In: WSI-Mitteilungen, Schwerpunktheft: Die Vertretung schwacher Interessen im Sozialstaat (im Erscheinen).

Rehder, Britta / Schillen, Philip / Apitzsch, Birgit / Vogel, Berthold (2021): Legal Technology und der Zugang zum Recht. In: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM), Heft 5/2021.

Vorträge

Rehder, Britta: Legal Tech und der Zugang zum Recht. Vortrag im Rahmen des Online-Symposiums "Legal Tech im Urheber- und Medienrecht" des Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM). München, 05.02.2021.

Apitzsch, Birgit „Chancen und Risiken des Einsatzes von Legal Technologies im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts“, Vortrag im Rahmen der Arbeitstagung der Richterinnen und Richter für Arbeitssachen des Landes Niedersachsen. Barsinghausen, 28.11.2019.

Rehder, Britta/Schillen, Philip/ Apitzsch, Birgit /Vogel, Berthold: „Digitale Rechtsmobilisierung als neue Form der Interessenvermittlung in der Sozialpolitik". Papier und Vortrag im Rahmen der gemeinsamen Tagung „Soziale und politische Ungleichheit? Interessenvertretung in der Sozialpolitik“ der Sektion Sozialpolitik in der DGS und des AK Vergleichende Wohlfahrtsstaatsforschung in der DVPW. Essen, 11.10.2019.

Apitzsch, Birgit: Vorstellung des Projekts „Digitale Rechtsmobilisierung. Eine Provokation für die Sozialverwaltung?“ beim 3. FIS-FORUM des BMAS „Dialog, Strategie und Vernetzung“, Berlin, 9.10.2019.